Zwischen Brüssel, Luxemburg und Riad – Europäisches Designrecht im Umbruch
Ort: Kongress am Park, Raum: Saal Lech
Die Rechtsprechung des EuGH zum Prioritätsrecht
Referent:Prof. Dr. Alexander von Mühlendahl, LL.M.Rechtsanwalt, München,Siemens AG,München
PVÜ und GGV
Die Entscheidung „KaiKai“ (C-382/21 P)
Auswirkungen über „KaiKai“ hinaus
Curia Generalis locuta causa finita? – Das Rechtsmittel gegen Ent scheidungen des EuG in der aktuellen Entscheidungspraxis des EuGH
Referent:Prof. Dr. Volker M. JänichGerd Bucerius-Lehrstuhl für Bürgerliches Recht mit deutschem und internationalem Gewerblichen Rechtsschutz, Universität Jena
Verschärfung der Zulässigkeitsvoraussetzungen für das Rechtsmittel zum EuGH mit den Änderungen EuGH-Verfahrensordnung und EuGH-Satzung zum 01.05.2019
Analyse der (restriktiven) Anwendung der neuen Zulassungsvoraussetzungen durch den EuGH
Konsequenzen für die Anfechtung von Entscheidungen des EuG in Designsachen und damit die Fortentwicklung des Designrechts in der EU
Kritische Würdigung der Änderungen und Perspektiven für die Praxis
KAFFEEPAUSE: 11.00 – 11.30 Uhr
Vom Gemeinschaftsgeschmacksmuster zum Unionsdesign – Das neue EU-Designrecht