- PVÜ und GGV
- Die Entscheidung „KaiKai“ (C-382/21 P)
- Auswirkungen über „KaiKai“ hinaus
Programm
Donnerstag 19.09.2024
| 09:30–12:30 Uhr
Designrecht
Die Rechtsprechung des EuGH zum Prioritätsrecht
Curia Generalis locuta causa finita? – Das Rechtsmittel gegen Ent scheidungen des EuG in der aktuellen Entscheidungspraxis des EuGH
- Verschärfung der Zulässigkeitsvoraussetzungen für das Rechtsmittel zum EuGH mit den Änderungen EuGH-Verfahrensordnung und EuGH-Satzung zum 01.05.2019
- Analyse der (restriktiven) Anwendung der neuen Zulassungsvoraussetzungen durch den EuGH
- Konsequenzen für die Anfechtung von Entscheidungen des EuG in Designsachen und damit die Fortentwicklung des Designrechts in der EU
- Kritische Würdigung der Änderungen und Perspektiven für die Praxis
KAFFEEPAUSE: 11.00 – 11.30 Uhr
Vom Gemeinschaftsgeschmacksmuster zum Unionsdesign – Das neue EU-Designrecht
- Design-Richtlinie und Unionsdesignverordnung – Historie und Status quo
- Wesentliche und unwesentliche Änderungen
- Auswirkungen auf die Praxis?
Auf dem Weg nach Riad – Der Design Law Treaty
- Der Design Law Treaty – Historie und Status quo
- Aktueller Stand am Vorabend der Diplomatischen Konferenz in Riad
- Relevante Diskussionspunkte aus deutscher Sicht
Anschließend: Podiumsdiskussion
Leitung: